Öffentliche Petition für globale Abrüstung und für Frieden an den Deutschen Bundestag

March 15, 2019

Sofortige Einberufung einer Konferenz für globale, multinationale, internationale und weltweite Abrüstung und für Frieden, Dialog, Verständigung und Versöhnung, Öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag. 

Petition vom 15. März 2019, Erst-Veröffentlichung bei Avaaz.org, Zweit-Veröffentlichung bei Facebook.

https://secure.avaaz.org/en/community_petitions/Deutscher_Bundestag__Sofortige_Einberufung_und_Schaffung_einer_Konferenz_fur_Abrustung_und_Frieden

Frieden10119


Die Wahl geeigneter Mittel im Kampf gegen Terror ist nicht einfach

November 24, 2010

Die Wahl geeigneter Mittel im Kampf gegen Terror ist nicht einfach

verdi spricht sich gegen die Zerschlagung des Zolls aus – Unions-Politiker wollen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland und eine Einschränkung der freien Presse – Die Streichung von 15.000 Planstellen im Bereich der Bundesverwaltung erhöht nicht die Sicherheit in Deutschland

Von Andreas Klamm – Sabaot

Berlin. 24. November 2010. Seit nahezu einer Woche gilt nach der Terror-Warnung von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére in Deutschland der innere Ausnahmezustand durch die aktuelle mögliche Terror-Bedrohungslage in der Republik. Die möglichen Mittel im Kampf gegen potentiellen Terror werden kontrosvers und intensiv mit unterschiedlichsten Standpunkten diskutiert. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag, Siegfried Kauder (CDU) fordert eine Einschränkung der freien Presse in Deutschland. Über mögliche geplante Anschlagsziele dürfe die Presse in Deutschland nicht berichten. Die Presse müsse sich zur Zurückhaltung in Bezug auf „geheimdienstliche“ Informationen verpflichten. Damit ist auch die Berichterstattung über Orte gemeint, die ein mögliches Ziel für Anschläge sein könnten, etwa der Reichstag in Berlin. Für den Einsatz der Bundeswehr in Deutschland sprach sich bereits gestern der Verbandsvorsitzende Klaus Jansen vom Bund deutscher Kriminalbeamte (BDK) aus. Die Feldjäger seien für Polizei-dienstähnliche Einsätze in Deutschland bereits besonders geschult. Der Innenminister von Niedersachsen, Uwe Schünemann (CDU) befürwortet ebenso einen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland um die Staatssicherheit im Land zu schützen.

Die Vereinte Dienstleitungsgewerkschaft (ver.di) hingegen kritisiert die Forderung der FDP, den Zoll zu zerschlagen und damit angeblich Einsparungen erzielen zu können, scharf. “Angesichts der aktuellen Bedrohungslage ausgerechnet diejenigen zu verunsichern, die Tag und Nacht mit ihrer Arbeit dazu beitragen, die Sicherheit in unserem Land aufrecht zu erhalten, ist völlig unsinnig und in keinem Fall zu rechtfertigen”, erklärte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Achi Meerkamp. “Dass Deutschland bisher von Terroranschlägen verschont wurde, ist letztendlich der erfolgreichen Arbeit der Sicherheitsbehörden in ihrer gegenwärtigen Struktur zu verdanken.” Die Diskussion um die Sicherheitsheit-Architektur in Deutschland werde immer aufgeregter und von Profilierungs-Versuchen einiger Politiker missbraucht. Gerade jetzt hätten Bürger und Beschäftigte Anspuch auf eine sachliche und zielorientierte Innenpolitik ohne Effekthascherei, ergänzte der ver.di-Sprecher.

Die Gewerkschaft lehne die Schaffung einer neuen Bundesfinanzpolizei strikt ab. Dennoch verschließe sich verdi nicht Vorschlägen, die zu einer Optimierung der Zusammenarbeit von Zoll, Bundespolizei und Bundeskriminalamt beitragen könnten. Es gelte abzuwarten bis das Gutachten der Wertebach-Kommission, das Anfang Dezember der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, vorliegt.

Die Verwaltung des Zoll mit rund 40.000 Beschäftigten sorge für eine gerechte Erhebung der Steuern. Im Jahr 2009 habe der Zoll mehr als 103 Milliarden Euro eingenommen, was etwa der Hälte des Steueraufkommens in Deutschland entspreche. Zu den wichtigen Aufgaben der Beschäftigten des Zolls zähle auch die Sicherung der Sozial-Systeme und die Bekämpfung der Grenz-überschreitenden Kriminalität.

Nachdem Mitarbeiter der Bundesverwaltung das Leben von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Anfang November 2010 retteten und rechtzeitig ein Sprengstoff-Paket entschärfen konnten, glaubt auch der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, nicht daran, das die Streichung von 15.000 Planstellen im Bereich der Bundesverwaltung zu mehr Sicherheit in Deutschland beitragen könne. Nach dem Vorfall lobte Rainer Wendt die Arbeit der Sicherheitskräfte im Kanzleramt. In einem Interview mit der Bild Zeitung sagte der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG): „Es waren aufmerksame und professionelle Mitarbeiter der Bundesverwaltung, die das auffällige Paket abgefangen haben. Doch ausgerechnet in diesem Bereich will Angela Merkel jetzt 15.000 Planstellen streichen. Vielleicht überlegt sie sich das jetzt noch einmal.“

Im Angesicht der Bedrohungslage bittet die Bundespolzei alle Personen ihr Reiseverhalten nicht zu vernändern. Gleichzeitig wird um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten und Auffälligkeiten, wie herrenlose Koffer, unter der kostenlosen Hinweis-Telefonnummer 0800 6888000 den Beamten und Beamtinnen der Bundespolizei mitzuteilen.


Terror-Alarm in Deutschland: Iman mahnt potentielle Terroristen zur Umkehr

November 18, 2010

Terror-Alarm in Deutschland: Iman mahnt potentielle Terroristen zur Umkehr

Statt Terror und Gewalt- Terroranschläge könnten einer Religion des Friedens schaden – Frieden und Dialog – Stimmen für Frieden in Deutschland und in der Welt

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / München. 18. November 2010. Nach den Warnungen am Mittwoch zu möglicherweise bevorstehenden Terror-Anschlagen in Deutschland von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére hat ein Iman der Islamischen Gemeinde in Penzberg bei München in einer öffentlichen Erklärung potentielle Terroristen zur Umkehr und Abkehr von möglichen Terror-Plänen aufgefordert.

Unter dem Titel “Nicht unserem Namen, nicht im Namen Gottes – Gegen Terror.De” verurteilte Iman Benjamin jegliche Akte von Terror scharf. Terror sei durch nichts auf der Welt zu rechtfertigen. Wer Anschläge plane begehe Verbrechen gegen Gott und gegen die Menschlichkeit und schade zudem den gläubigen Menschen des Islams, einer Religion die für Frieden
stehe.

Iman Benjamin Idriz appellierte an die Geschwister im Glauben: “Hört auf mit Eurem Tun und hört auf, Euch dabei auf Gott und auf unsere Religion zu berufen! Im Namen Gottes und der Menschen: denkt nach, glaubt an die wahre Botschaft des Islam und verbreitet Frieden!

Wer sich bei solchem Tun auf Gott und auf unsere Religion beruft, stellt sich in Wahrheit gegen Gott und gegen den Islam. Deshalb rufen wir auch alle Glaubensbrüder und -schwestern auf, keinesfalls aus falsch verstandener Solidarität potentielle Täter zu schützen oder ihr Tun zu verharmlosen! Der Islam gebietet uns, für die Sicherheit der Menschen in diesem Land einzustehen. Deshalb ist für uns gemeinsame Wachsamkeit mit allen friedliebenden Menschen ebenso
wie mit den zuständigen Behörden eine Selbstverständlichkeit.

Gemeinsam müssen wir gegen Extremismus, gegen Gewalt wie gegen radikale Gesinnungen eintreten, egal gegen wen sie sich richten.” ergänzte der Iman der Islamischen Gemeinde Penzberg und Vorsitzende des zentrums für Islam in Europa, Benjamin Idriz, in seiner Erklärung.

Wenn vermeintlich oder tatsächlich Unrecht gegen Muslime begangen werde, könne Nichts mit neuem Unrecht verbessert werden. Terror sei keine Lösung, doch immer Sünde. Die Erklärung im Wortlaut ist im Internet bei http://www.islam-penzberg.de zu lesen.

Nach Warnungen am Mittwoch zu möglichen Terror-Anschlägen in Deutschland von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére gelten in Deutschland stark erhöhte Sicherheitsbestimmungen. Flughäfen, Bahnhöfe, Züge und zahlreiche weitere öffentliche Einrichtungen werden von Bundespolizisten und Polizisten mit Maschinen-Pistolen im Anschlag geschützt. Unterdessen berichten Menschen aus Deutschland, dass diese aus Furcht vor möglichen Terror-Anschlägen in Deutschland das Land rein vorsorglich verlassen haben und rufen dazu auf Deutschland zu verlassen.


Innenminister warnt vor Terror-Anschlägen in Deutschland

November 18, 2010

Innenminister warnt vor Terror-Anschlägen in Deutschland

Kein Grund zu Panik – Menschen in Deutschland sollten sehr wachsam sein – Verstärkte Schutz-Massnahmen in allen öffentlichen Bereichen – Zivilschutz in Deutschland steht vor einer großen Herausforderung – Innenminister Karl Peter Bruch bestätigt: Die Lage ist ernst

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. / Mainz. 18. November 2010. Nach der Terror-Warnung von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) am Mittwoch (17. November 2010) ist die Lage in Deutschland angespannt. Grund zur Hysterie bestehe keine, betonte der Bundesinnenminister, doch knapp vier Tage vor möglichen Anschlägen von Terroristen am 22. November 2010 sei die Situation und Lage nach Erkenntnissen der Bundessicherheitsbehörden (BuSiBe) ernst. An allen öffentlichen Einrichtungen, Flughäfen, Bahnhöfen, Weihnachtsmärkten und Prestige-Gebäuden, wie Ministerien, Amtssitz des Bundespräsidenten und Bundestag wachen mit Maschinen-Pistolen bewaffnete Bundespolizisten und Bundespolizistinnen über die Sicherheit der Menschen in Deutschland.

Thomas de Maiziére (CDU) warnte in bislang kaum gekannter Deutlichkeit vor möglichen Anschlägen von Terroristen in Deutschland. Auf welchen Wegen die Terroristen nach Deutschland einreisen wollen, ist den Bundessicherheitsbehörden, Bundesnachrichtendienst (BND), Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Polizei und deutschen Spezialgeheimdiensten wie Militärischer Abschirmdienst (MAD) offenbar zur Stunde noch nicht bekannt. Zum Schutz der Menschen in Deutschland patroullieren schwer bewaffnete Polizisten und Bundespolizisten nicht nur an Flughäfen und Bahnhöfen sondern kontrollieren auch verschärft an den Grenzen in Deutschland. Denkbar seien auch Ausweis- und Reisepass-Kontrollen bei Reisen in Ländern an den Grenzen, die zum sogenannten Raum und Gebiet des Schengen-Abkommens zählen. Als mögliche Ziele für Anschläge der Terroristen werden Weihnachtsmärkte, alle öffentlichen Einrichtungen, Kongresse, Flughäfen, Bahnhöfe und eben auch Prestige-Gebäude wie der Amtssitz des Bundespräsidenten, Bundestag, Partei-Zentralen von CDU, CSU und FDP, der Kopfbahnhof in Stuttgart, Brandenburger Tor, Hotels und Banken-Viertel in der Banken-Metropole Frankfurt am Main in Spekulationen genannt. Alle Einrichtungen haben gemeinsam, dass diese für die Menschen in Deutschland nicht nur wichtig sind, sondern für eine Vielzahl von Menschen auch lieb gewonnen sind und aus dem öffentlichen Bild des täglichen Geschehens in Deutschland kaum noch wegzudenken sind.

Deutsche Experten für Terror diskutieren auch darüber, ob Anschläge auf Hotels in Deutschland, ähnlich wie im Jahr 2008 in Mumbai möglich sein könnten. Damals wurden bei Überfallen von islamischen Terroristen auf Hotels mehr als 160 Menschen ermordet. Um diese und weitere Fragen zu beantworten bleiben den Bundessicherheitsbehörden (BuSiBe) nur noch knapp vier Tage Zeit, nach Angaben des Bundesinnenministers Thomas de Maiziére könnten Anschläge von Terroristen bereits am 22. November 2010 oder zum Ende des Monats möglich sein.

Rheinland-Pfälzischer Innenminister Karl Peter Bruch bestätigt „ernste Lage“ in Deutschland

In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz sehen sich die Landessicherheitsbehörden (LaSiBe) seit geraumer Zeit mit einer abstrakt hohen Gefährdung durch den internationalen islamistischen Terrorismus konfrontiert. Diese Bedrohungslage umfasse letztlich auch die Gefahr von Anschlägen in der Bundesrepublik.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) erklärte noch gestern in Mainz: „Aktuelle, weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte lassen die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern übereinstimmend zu der Einschätzung gelangen, dass wir es gegenwärtig mit einer qualitativ neuen Bedrohungssituation zu tun haben. Ich habe deshalb angeordnet, dass unsere Polizei bis auf Weiteres lageangepasste Maßnahmen durchführt, das schließt auch eine höhere, sichtbare Präsenz der Polizei ein. Daneben wird es weiterhin weitere, nicht sichtbare Maßnahmen geben. Die Lage ist ernst, wir reagieren darauf konsequent, aber keinesfalls mit Hysterie.“.

Entscheidend für diese Neubewertung sei nicht allein die Tatsache, dass uns innerhalb kürzester Zeit mehrere gefährdungsrelevante Sachverhalte bekannt geworden sind, sondern auch das hohe Maß an zeit- und inhaltlichen Übereinstimmungen mit der bisherigen Hinweislage. Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder seien auf diese Situation gut vorbereitet. Bereits im Zusammenhang mit der erhöhten Bedrohungslage zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr seien umfangreiche Maßnahmen-Kkonzeptionen erarbeitet wurden, die jetzt erneut zur Anwendung kommen, ergänzte der Innenminister von Rheinland-Pfalz Peter Bruch (SPD). Als mögliche besonders gefährdete Anschlagsziele nannte der Innenminister die Städte Berlin, München, Hamburg und das Ruhrgebiet.

Zivilschutz als präventiver Schutz vor und nach Terror-Anschlägen

Ohne in Hysterie oder gar in Panik zu geraten, empfiehlt es sich im Rahmen des präventiven Zivilschutzes vor und nach Terror-Anschlägen in Deutschland im Beispiel darauf zu achten, ausreichend Geld- Wasser- Nahrungs- und Medikamente-Vorräte für etwa rund sechs Monate in Deutschland bereit zu halten. Die Menschen in Deutschland sollten jetzt besonders wachsam sein und mutig genug sein, verdächtige Personen oder Ereignisse auch mittels dem Polizei-Notruf 110, oder an die lokalen Polizei-Reviere rechtzeitig zu melden.


Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

July 20, 2010

Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

Spekulationen und Vermutungen: Wurden Mord-Aufträge und Bomben-Pläne von Al-Kaida gepostet ? Hintergründe und Gründe für die
Abschaltung von mehr als 70.000 Blogs sind weiterhin offiziell nicht bekannt – Eine Regierungs-Agentur habe die Abschaltung veranlasst

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York City. 20. Juli 2010. Eine bislang nicht näher identifizierte U.S.-Behörden-Agentur soll vor etwa einer Woche, nach Berichten freier U.S.-Medien die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs im Internet veranlasst haben. Die Abschaltung der Blogs wurde ohne Ankündigung und Vorwarnung mitten in der Nacht ausgeführt, so dass die Nutzer der Blogs keine Möglichkeit hatten, ihre Daten zu sichern. Eine U.S.-Behörden-Agentur habe die Abschaltung der Blogs veranlasst. Die genaue Identität der U.S.-Behörden-Agentur ist auch eine Woche nach diesen Ereignissen bislang nicht bekannt.

Nach Informationen des Blog-Dienstes ReadWriteWeb.com (www.readwriteweb.com) könnte es möglicherweise angeblich um einen Verdacht der Verletzung von Urheberschutz-Rechten gehen. Das wird in zahlreichen Berichten und Blog-Beiträgen zumindest jetzt öffentlich in den Vereinigten Staaten von Amerika diskutiert. Mit Urheberschutz-Rechte-Verletzungen habe der Blog-Anbieter Blogetery, eine WordPress basierte Platform, bislang keine Probleme verzeichnen können.

Ein Sprecher von BurstNet, der Firma die die Blogs als Web-Dienstleister angeboten hat, erklärte gegenüber CNET, “…die Abschaltung der Blogs stehe nicht im Zusammenhang mit der Verletzung von Urheber-Schutz-Rechten. Die Firma könne im Zusammenhang für die Gründe keine näheren Angaben machen. Es habe kaum eine andere Wahl, als die sofortige Abschaltung der 70.000 Blogs bestanden”. Die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs, betroffen sind 70.000 Menschen sei “…nicht typisch…” und entspreche nicht dem üblichen Vorgehen, das in der U.S.A. bekannt sei.

Es könnnte um ein “sehr ernstes Problem gehen”. Blog-Autoren und Schreiber kritisieren inzwischen, dass die Begründung “es könnte um ein sehr ernstes Problem gehen”, keine verständliche und keine aktzeptable Erklärung für die überraschende und unangekündigte Abschaltung der Blogs von 70.000 Menschen sein könne.

Die Menschenrechts-Reporterin, Helene Hedberg, von Human Rights Tools (Menschenrechte und Hilfen, www.humanrightstools.org/bloggers.php ) in Stockholm in Schweden erklärte den Hintergrund für das Bloggen. Beim Bloggen gehe es um das elementare Recht, der Freiheit und freien Meinungsäußerung und der Veröffentlichung von Gefühlen und freien Gedanken. Ein Sprecher des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org) ergänzte in London: “Oft sei das Bloggen auch für Dissidenten (friedliche und schreibende Kritiker privater oder staatlicher Unterdrückung) und von Menschenrechts-Beobachtern in einer Vielzahl von Ländern in aller Welt, denken Sie beispielsweise an die Zensur in China oder weiteren totalitären Staats-Systemen, die einzige Möglichkeit beispielsweise Barrieren und Grenzen privater, kommerzieller Zensur durch Verlags-Imperien, Medien-Mogule, Weltkonzerne oder staatlicher Zensur zu überwinden. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind bekannt für ihre historische Vorreiter-Rolle für Demokratie, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit und wir hoffen sehr, dass es in den U.S.A. möglichst schnell wieder gelingt, das elementare und universell garantierte Recht und allgemeine Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung auch mittels der freien und kritischen Veröffentlichungen in Blogs von nahezu 73.000 U.S. Bürgern und die Freiheit der Presse ohne weitere zeitliche Verzögerungen zu gewährleisten. Die U.S.A. und die Menschen in den U.S.A. sollten sich durch Terror nicht terrorisieren und entrechten lassen. Die Angst vor Terror könnte sonst zum einer Lähmung oder einem Stillstand einer Nation und den Verlust aller Freiheiten, Grund- und Menschenrechte führen.”

CNET berichtet, die Abschaltung von 73.000 Blogs ohne Ankündigung und Warnung sei eine Woche nach der Abschaltung ein”Mysterium” in Amerika. Nachdem Gerüchte bekannt wurden, dass möglicherweise die U.S.-Regierung und das U.S.-Heimatschutz-Ministerium in die Vorgänge der Abschaltung der Blogs involviert sein könnte, dementierte eine Sprecherin der U.S. Regierung die Beteiligung ihrer Behörde an der Aktion zur Schließung von mehr als 70.000 Blogs.

Blogger im ganzen Land glauben, dass es um ein Thema der “nationalen Sicherheit in den U.S.A.”, gehen könne, die zur Restriktion und Abschaltung der Blogs führten.

Spekulationen, Vermutungen und öffentliche Verwirrung

Neueste Medien-Berichte und Spekulationen im Zusammenhang der Abschaltung der Blogs, vermuten, dass es sich um eine Anti-Terror-Massnahme handeln könnte. Einige Autoren vermuten das Federal Bureau of Investigation (FBI), das meint die amerikanische Bundes-Polizei, könne beteiligt sein. Doch auch diese Information gilt als nicht bestätigt und als nicht sicher. Möglicherweise könnte es um Al-Kaida Veröffentlichungen und Mord-Aufträge gehen, die in Blogs “gepostet”, das meint veröffentlicht wurden, berichtet ein Autor bei NewsRunner. CBS News hingegen berichtet, die wahren Gründe und Hintergründe für die Abschaltung der Blogs von 73.000 Menschen seien in den U.S.A. immer noch nicht bekannt.

Allgemeine Menschenrechte

Bloggen und die freie Meinungsäußerung im Internet, dazu zählt eindeutig nicht das Veröffentlichen von Mord-Aufträgen oder Bomben-Bauanleitungen, weil damit das Recht auf Leben von Menschen verletzt werden könnte, sind ein elementar, universell und weltweit gültiges und allgemeines Menschenrecht auf der Grundlage der Verkündigung der Allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen (United Nations) aus dem Jahr 1948:

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Weitere und ausführliche Informationen zur universell, gültigen Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind zu finden bei www.un.org (United Nations, Vereinte Nationen).