Dr. Peter Enders: Investitionsstau in Krankenhäusern immer größer

May 2, 2013

Dr. Peter Enders: Investitionsstau in Krankenhäusern immer größer

PK Schweitzer / Investitionsprogramm für Krankenhäuser

Mainz. 2. Mai 2013 (red). Der Investitionsstau an Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz wird immer größer, so der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Peter Enders, MdL, zur heutigen Pressekonferenz von Minister Schweitzer. Trotz einer Rekordverschuldung des Landes, liege Rheinland-Pfalz bei der Finanzierung der Krankenhäuser auf dem drittletzten Platz. Gegenüber den Patienten sei dies unverantwortlich, so Enders.

„In Rheinland-Pfalz stehen pro Bett etwa 1.000 Euro weniger Mittel zur Verfügung als im Bundesdurchschnitt. Auch Minister Schweitzer fehlt ein Konzept, um den erheblichen Investitionsstau an Krankenhäusern aufzulösen, obwohl das Land gesetzlich verpflichtet ist,
dringend notwendige Krankenhausinvestitionen zu finanzieren. Schon seine Vorgängerin, die heutige Ministerpräsidentin Dreyer, ließ einen Förderstau um 500 Mio. Euro auflaufen. Die Krankenhäuser können die notwendigen Investitionen nicht stemmen und das hat Folgen für die
Patientenversorgung“, erklärt Enders. Drei Millionen mehr als im Jahr 2012 bezeichnete Peter Enders als „keinen großen Wurf“, der an der Situation Grundlegendes ändern könne. Damit bleibe das Land unter dem Bewilligungsrahmen von 2010, der 67 Millionen bei der Krankenhauseinzelförderung betrug. Die vorgesehene Maßnahmen der Bunderegierung zur Krankenhausfinanzierung, so Peter Enders weiter, seien hier schon eher zielführend. „Diese Maßnahmen führen in den Jahren 2013 und 2014 zu einer geschätzten Entlastung der Krankenhäuser um 880 Mio. Euro.“ Peter Enders machte deutlich, dass Krankenhäuser in einem kontinuierlich steigenden Umfang Betriebsmittel zu Investitionsmittel nutzen. „Um das zu vermeiden, müssen die Länder ihrer Finanzverantwortung für die Krankenhausinvestitionen gerecht werden“, so Peter Enders
abschließend.


Familienfest der Freiwilligen Feuerwehr Lessenich am Vatertag

May 2, 2013

Familienfest der Freiwilligen Feuerwehr Lessenich am Vatertag

Bonn. (red). 2. Mai 2013. ib – Zum traditionellen Vatertags-Familienfest rund um das Feuerwehrgerätehaus am Dompfaffenweg 8 lädt die Freiwillige Feuerwehr Lessenich ein. Am Donnerstag, 9. Mai, bieten die Feuerwehrangehörigen von 11 bis 18 Uhr ein buntes Programm für die ganze Familie.

Als Attraktionen für die kleinen Gäste sorgen die Hüpfburg, eine Riesenrutsche, das Spielmobil und eine Märchenerzählerin für Spaß und Spannung. Die Wehrleute präsentieren auch ihre Ausrüstung und ihr Können. Im Rahmen von Fahrzeugausstellungen und Vorführungen können sich so die “Großen” über die Aufgaben der Feuerwehr informieren.

Mit einem ernsten Hintergrund: Die stetig zurückgehende Zahl der Bürger, die sich ehrenamtlich in der Feuerwehr engagieren, ist auch in Lessenich deutlich bemerkbar. In den vergangenen Jahren wurde es immer schwerer, Frauen und Männer zu finden, die sich für das Feuerwehrwesen und die Tradition in Lessenich stark machen. Zurzeit besteht die aktive Wehr aus zwölf, die Jugendfeuerwehr nur noch aus vier Mitgliedern. Daher soll am Vatertag ein großer Schwerpunkt bei der Gewinnung von neuen Mitgliedern liegen.

Freiwillige Feuerwehr in Lessenich – dahinter verbergen sich der Spaß an der Technik, die Förderung von Teamgeist und Kameradschaft und die Mitwirkung in der Dorfgemeinschaft. Das und noch vieles mehr können Besucher am Vatertag erleben. Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Lessenich freuen sich über viele Gäste.