Free Egypt Emergency Communication (FEEC)

January 31, 2011

Free Egypt Emergency Communication (FEEC)

London. February 1, 2011. Google—Egyptians can tweet by leaving a voicemail, no Internet required !

Engineers from Twitter, Google and Say Now have been working hard to provide FREE Communication Service in Egypt, while the entire communication structure is blocked.

It’s already live and anyone can tweet by simply leaving a voicemail on one of these international phone numbers
+16504194196 or +390662207294 or +97316199855.

The service will instantly tweet the message using the hashtag #egypt. No Internet connection is required. People can listen to the messages by dialing the same phone numbers or going to twitter.com/speak2tweet


SOS Human Rights And SOS Freedom Of The Press

January 30, 2011

SOS Human Rights And SOS Freedom of The Press

London. January 30, 2011. (and). For not known reasons the publisher, journalists, reporters and correspondents of British Newsflash Magazine, Radio TV Liberty, IBS Independent Broadcasting Service Liberty (since 1986) and Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters are UNDER MASSIVE ATTACKS since January 24, 2011. British Newsflash Magazine is operating under EMERGENCY CONDITIONS at this time! More news and reports will be issued as soon as possible. People are witnesses and the Lord our G-D is witness of the things ongoing at this time ! We are reporting from London in the United Kingdom, Germany and other locations which are for SECURITY REASONS not named !


Andreas Klamm – Sabaot, Tunisian-French-German journalist, broadcast journalist, reporter, author, publisher, TV producer and radio producer since 1984

More information will be available on www.humanrightsreporters.wordpress.com and www.mjbmissionnews.wordpress.com as soon as possible.

Andreas Klamm – Sabaot, Tunisisan-French-German journalist, brodcast journalist, Human Rights Activist and Defender, author of 9 books published, founder and managing director of British Newsflash Magazine (published since 1986). Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters ( since 2006, www.libertyandpeacenow.org ), Radio TV IBS IBS Liberty, IBS Independent Broadcasting Service Liberty, ( since 1986, www.ibstelevision.org ), a Member of the International Federation of Journalists (IFJ), www.ifj.org and Human Rights Leaders for Obama, http://my.barackobama.com/page/group/HumanRightsLeadersforobama, January 30, 2011.

British Newsflash Magazine / Radio TV IBS Liberty
Andreas Klamm – Sabaot, Journalist
P.O. BOX 11 13
D 67137 Neuhofen
Germany
Mobile Tel. 0049 178 817 2114
Tel. 0049 6236 416 802
email: andrasklamm@hotmail.com
email: andreas@ibstelevision.org


Kampfflugzeuge jagen über Demonstranten hinweg

January 30, 2011

Kampfflugzeuge jagen über Demonstranten hinweg

Ägypten – Mehrere Hundertausend Demonstranten fordern Rücktritt von Präsident Mubarak – Regierung setzt Kampfflugzeuge und Kampf-Hubschrauber gegen Demonstranten ein

Von Andreas Klamm – Sabaot

Kairo / Ägypten. 30. Januar 2011. Nach Tagen der Demonstranten gegen das Regime und Präsident Mubarak scheint die Situation in Kairo zu eskalieren. Die Regierung von Ägypten setzt jetzt tieffliegende Kampfflugzeuge und Kampfhubschrauber gegen die Demonstranten in Kairo ein. Die Kampfflugzeuge fliegen im Tiefst-Flugzeuge über die Demonstranten hinweg und zeigen eine sogenannte “Show of Force”.

Die Demonstranten in Ägypten fordern weiterhin den Rücktritt von Präsident Mubarak, 83, der seit 30 Jahren die Menschen unter den Bedingungen einer Diktatur regiert. Die Menschen sind verärgert und fordern ein Ende von Folter, Gewalt sowie ein Ende der Verfolgung durch die Staats-Sicherheits-Polizei. Die Demonstranten wünschen sich Demokratie, Frieden, Menschenrechte, freie Reden und eine freie Presse. Der Fernseh-Sender Al Jazeera meldet unterdessen, dass die Regierung von Ägypten jetzt offenbar auch Fernseh-Berichte von den Demonstrationen aus Ägypten verbieten und unterbrechen will und die Abschaltung von Fernseh-Sendern plane.

Seit mehreren Tagen, bestätigen auch Touristen aus Groß Britannien, sind nahezu alle Telekommunikations-Verbindungen, Mobil-Telefone, das Internet und auch Fest-Netz-Telefonanschlüsse von der Regierung in Ägypten unterbrochen. Nach Informationen wurden bislang mehr als 100 Menschen während der Tage andauernden Demonstrationen bei Auseinandersetzungen mit der Polizei getötet und mehr als 2000 Menschen verletzt. Offenbar solle verhindert werden, dass die Menschen in Ägypten frei kommunizieren können und Informationen von Ägypten in andere Länder übermitteln können.

Der 83-jährige Präsident Hosni Mubarak, der an Ösophagus-Krebs erkrankt ist, zeigte bislang keine Anzeichen, dem Willen des Volkes in Ägypten zu folgen und zurückzutreten. Gestern ernannte der Präsident von Ägypten erstmals seinen 30 Jahren den ehemaligen Geheimdienst-Chef Omar Suleiman zum Vize-Präsidenten. Die U.S.A. argumentiert, dass Präsident Mubarak für die Stabilität in Ägypten wichtig sei und in den komplizierten Beziehungen zu Israel. Wie die U.S. Regierung im Falle des plötzlichen Ablebens von Präsident Mubarak diplomatisch und politisch reagieren würde, ist bislang nicht bekannt.

Nach menschlichem Ermessen befindet sich der Präsident mit 83 Jahren in einem Alter, in dem das natürliche, plötzlich, unerwartete Ableben möglich wäre. Wie die Vereinigten Staaten von Amerika und Israel auf eine solche Situation reagieren würden, ist bislang nicht näher bekannt. Nicht näher bekannt sind auch die Standpunkt der U.S. Regierung zur Forderung der Menschen in Ägypten nach freien Wahlen, Frieden, freie Presse, Meinungs- Presse- Informations- und Kommunikations-Freiheit, Menschenrechte, soziale Sicherheit und für den Rücktritt von Präsident Mubarak.


How is it possible…

January 27, 2011

How is it possible, that people do know how to interrupt the internet, but do not know how do interrupt the circles of violence ? Andreas Klamm – Sabaot, Tunisian-French-German Journalist, January 28, 2011


You shall not kill !

January 27, 2011

You shall not kill !

Arabic and English Version, Messages For Peace. Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org


Liebe deutsche Soldatinnen und Soldaten !

January 27, 2011

“Liebe deutsche Soldatinnen und Soldaten !

Weshalb seid Ihr gekommen, in ein fremdes Land ?
Lasst Euch bitte nicht als Kanonen-Futter missbrauchen !

Wozu all das sinnlose Leid, Hungern, Morden und Töten, während
in Euerem eigenen Land, die Menschen hungern und Not leiden.

Zieht hin in Frieden zurück in Euer Land, nach Deutschland.

G-TT der HERR hat keinen Gefallen am Tod des Sterbenden !

Es ist genug da der Güter für alle Menschen in dieser Welt.
So zieht hin in Frieden in Euer Land, lebt, liebt, wirkt und
arbeitet viel für den Frieden in Deutschland, Europa und
in der Welt.

Dankt, G-TT dem HERRN, für Frieden, soziale Gerechtigkeit,
teilt mit den armen Menschen in Euerem Land,
damit kein Mensch Not leiden muss in einem Land,
das so reich gesegnet ist mit Konsum-Gütern im Überfluß.

So könnt Ihr viel für den Frieden auch in Deutschland wirken.

Und vergesst nicht: DU SOLLST NICHT TÖTEN, so steht es bereits
geschrieben in den 10 Geboten.

Euere Brüder und Schwestern in Afghanistan.
27. Januar 2011”


Sicherheits-Experte bestätigt: System Merkel ist sicher

January 26, 2011

Sicherheits-Experte bestätigt: System Merkel ist sicher

Friedliche Revolution der Deutschen ist nicht zu erwarten – Polizei, Geheimdienste, Verfassungsschutz und Journalisten sind ein “guter Garant” für die Stabilität des System Merkel

Berlin. 27. Januar 2011. (and). Nach der friedlichen Jasmin Revolution in Tunesien und den Protesten von Menschen in Ägypten wuchs auch in deutschen, politischen Kreisen die Sorge über die Sicherheit des politischen Systems Merkel und der Regierungs-Koalition aus CDU, CSU und FDP unter Führung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU). Ein Sicherheits-Experte in Berlin, der namentlich nicht genannt werden möchte, bestätigte auf Anfrage der Redaktion des internationalen Medien-Projektes Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, dass seiner Einschätzung nach für das System Merkel und die Schwarz-Gelbe Regierungs-Koaltion keine Gefahren wie in Tunesien oder in Ägypten in Deutschland zu erwarten seien. Friedliche Proteste, wie bei der Jasmin Revolution in Tunesien und ein politischer Wechsel, seien mit “an hundertprozentiger Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit in den kommenden 30 bis 40 Jahren in Deutschland nicht zu erwarten.”



Nach Einschätzung von Sicherheits-Experten ist das System Merkel in Deutschland sicher. Info-Grafik: Andreas Klamm – Sabaot

Die Stabilität des System Merkel werde vor allem durch die unermüdliche Arbeit und das effiziente, reibungslose Zusammenspiel sowie der Massnahmen der Totalüberwachung von Polizei, Verfassungschutz, Geheimdiensten, Bundeswehr und dem Militärischen Abschirmdienst in Deutschland garantiert. Ein großes Lob könne auch an die Medien und Journalisten in Deutschland ausgesprochen werden. Die Medien und Journalisten folgen in der Regel beispielhaft den politischen Anweisungen und Empfehlungen aus Berlin. Die staatliche Medienkontrolle in Deutschland trage ohne Zweifel einen bemwerkenswerten und beachtlichen Teil zur Sicherung und Stabilität des Systems Merkel bei. Grund zur Sorge über die Stabilität des System Merkel in Deutschland müsse sich daher kein Mensch machen.

Das System Merkel funktioniere vor allem im Vergleich zu Ländern wie Tunesien und Ägypten hervorragend. In Deutschland sei der Einsatz modernster Technologie ganz sicher ein Vorteil und ein weiterer Garant für die politische Stabiltät des System Merkel. Im Vergleich zu Zeiten vor der Wende, in der die Staatssicherheit über erhebliche Mängel zu klagen hatte, und dem Zeitpunkt vor der Vereinigung von DDR und der Bundesrepublik Deutschland, habe man vor allem in Deutschland in einer Vorreiterrolle Fortschritte erreichen können, die Staatssicherheits-Systemen in den USA oder in Russland weit überlegen seien. Der Bundesnachrichten-Dienst (BND) könne demnächst sogar auf die Nutzung modernster Satelliten-Techologie zugreifen und diese im Einsatz für die Staatssicherheit optimal nutzen.


Professor Götz Werner und das Grundeinkommen

January 26, 2011

Professor Götz Werner und das Grundeinkommen

Von Andreas Klamm – Sabaot

Karlsruhe. 25. Januar 2011 / Kommentar/- Professor Götz Werner ist in der Tat ein Mensch, dessen Wirken und Engagement mich tief beeindruckt und ich unterstütze seine Vision zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommen. Ich glaube, wenn soziale Gerechtigkeit in Deutschland politisch und wirtschaftlich gewünscht ist, dann ist die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen auch noch 2011 in Deutschland möglich.

Vermutlich ist es nur eine FRAGE dessen, ob die politisch Verantwortlichen das GUTE blockieren oder das GUTE zulassen. Ein wirtschaftliches Wachstum von bis 70 Prozent, das möglicherweise notwendig wäre, um Wege aus der Krise und Weltwirtschaftskrise zu finden, halte ich in Deutschland und in vielen weiteren Ländern in Europa für NICHT möglich. Nicht zu vergessen, die Folgen der Technisierung und Automatisierung. Es gibt heute Fabriken, die mit weniger als ein Dutzend Menschen als Belegschaft auskommen, da alle anderen Arbeits-Prozesse Computer-gesteuert von Maschinen ausgeführt werden.

Früher war es üblich, dass Fabriken mehrere Hundert oder mehrere Tausend Menschen beschäftigen und bezahlen konnten. Daher macht für mich auch die Forderung der GERECHTEN Verteilung von Arbeit einen großen Sinn. Die wöchentliche Arbeitszeit darf NICHT erhöht werden, sondern sollte auf rund 30 Stunden pro Woche reduziert werden. Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen wäre Kreativität in Deutschland wieder möglich.

Alleinerziehende Eltern, Mütter oder Väter, könnten auch frei entscheiden, ob diese mehr Zeit für ihre Kinder nutzen wollen und zeitgleich vielleicht ein Studium an einer der Fern-Universitäten absolvieren, um nach der Erziehungs-Phase der Kinder mit mehr Qualifikation ganz oder teilweise in die berufliche Laufbahn zurück zukehren.

Das Bedingungslose Grundeinkommen bietet mehrere Tausend, wenn nicht sogar mehr Möglichkeiten. Das Gesetz zu Arbeitslosengeld II / Hartz 4 wurde mit “heißer Nadel getrickt”, bestätigen sogar Richter an den Landessozialgerichten. Statt soziale Gerechtigkeit und Effizienz brachte Hartz 4, BENACHTEILIGUNG, DISKRIMINIERUNG, schwerste Not, AUSGRENZUNG und soziale Ungerechtigkeit nach Deutschland und belastet die Menschen und Gerichte ausserordentlich. Das Bedingungslose Grundeinkommen kann den Weg FREI machen für soziale Gerechtigkeit in Deutschland und dazu beitragen, dass auch Staat und Wirtschaft neben alle weiteren Menschen profitieren und die Vorzüge des Bedingungslosen Grundeinkommen nutzen können. Die Wirtschaft würde nicht unter Druck gesetzt, mittelständische Unternehmer nicht überbelastet werden, Familien, Mütter, Kinder, behinderte Menschen nicht benachteiligt, ausgegrenzt und in ihren Grundrechten und Menschenrechten verletzt werden. Das Bedingungslose Grundeinkommen bietet viele Möglichkeiten und Vorzüge.

Ein Interview mit Professor Götz Werner mit Hintergründen zum Engagement ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland einzuführen, ist bei http://www.youtube.com/watch?v=PG-7J-k49eM zu sehen.


Deutschland verletzt Europäische Menschenrechtskonvention

January 23, 2011

Deutschland verletzt Europäische Menschenrechtskonvention

Berlin. 24. Januar 2011. (and). Deutschland verletzt weiterhin die Europäische Menschenrechts-Konvention nach Auffassung von Politikern der Partei Die Linke. “Auch Deutschland verletzt die Europäische Menschenrechtskonvention”, lautet die Schlussfolgerung von Ulla Jelpke nach dem Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs (EGMR). Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärte: “Der EGMR hat in seinem heute vorgelegten Spruch Griechenland und Belgien wegen Verstößen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verurteilt. Griechenland werden die unmenschlichen und erniedrigenden Zustände in seinem Asylsystem zur Last gelegt. Belgien wird verurteilt, weil es Asylsuchenden keinen ausreichenden Rechtsschutz gegen die Überstellung in einen anderen Mitgliedstaat gewährt.

Das betrifft auch Deutschland: Rechtsmittel gegen die Abschiebung in einen vermeintlich sicheren Drittstaat haben auch nach deutscher Gesetzeslage keine aufschiebende Wirkung. Nach Auffassung des EMRG verstößt dies gegen das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf (Art 13. EMRK). Die Bundesregierung ist aufgefordert, schleunigst einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem dieser menschenrechtswidrige Zustand beendet wird.”


Der Wunsch eines Welt-Bürgers nach einem World Passport

January 22, 2011

Der Wunsch eines Welt-Bürgers nach einem World Passport

World Citizen – World Passport / Welt-Bürger und Weltbürger Reisepass

World Government of World Citizen – eine Bewegung von Idealisten

Von Andreas Klamm – Sabaot

Berlin / London. 23. Januar 2011. Obgleich ich Tag und Nacht hart arbeite – ohne Arbeit und ohne Engagement ist es nicht möglich Ziele zu erreichen -, muss ich BITTEN für mehrere Hilfeleistungen. Als Tunesisch-französisch-deutscher Bürger und Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor von 9 veröffentlichten Büchern betrachte ich mich öffentlich bereits seit 1986 als kosmopolitisch denkender Welt-Bürger. Mein Großvater ist der seit 1945 vermisste französische Offizier HEDI SABAOT, der für die französische Armee in Kaiserslautern in Deutschland stationiert war. Seit meinem 16. Lebensjahr, das meint seit 1984 suche ich meinen Großvater HEDI SABAOT, der in Tunis in der Hauptstadt von Tunesien geboren wurde, leider ohne Erfolg.


Der Tunesisch-französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor hofft zu seinem Geburtstag am 6. Februar 2011 Unterstützung für einen World Passport zu finden. Foto: 3mnews.org

Alle Anfragen zur Hilfe bein den Bundespräsidenten Prof Dr. Horst Köhler und Christian Wulff in Deutschland, beim Innenminister in Rheinland-Pfalz Dr. Karl Peter Bruch, bemi Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz Kurt Beck (SPD), beim Bundeskriminalamt, beim Französischen Konsulat, beim französischen Militär-Attache in Paris und bei der Polizei Kaiserslautern konnten leider bislang nicht helfen, meinen seit 1945 vermissten tunesisch-französischen Großvater HEDI SABAOT, Offizier der französischen Armee, geboren in Tunis, zu finden. Mein Großvater war Afrikaner und seine Zeit der Stationierung dürfte im Nazi-Deutschland des Jahres 1945 besonders schwer gewesen sein. Man sah meinem Großvater seine afrikanische Herkunft, eine dunkle und gepflegte, braune Hautfarbe an. Die Deutschen hassten ja nicht nur die Juden, Kommunisten, Christen, Roma, Sinti, behinderte Menschen, sondern auch Menschen mit anderer Hautfarbe. Der Rassen-Wahn war 1945 weit verbreitet und damit auch der Hass gegen alle Menschen, die “fremdländisch” wirkten oder aussahen.

Am 6. Februar 2011 wird mein 43. Geburtstag sein, den ich auch gerne freudig feiern möchte. Die Honrare für Journalisten, die in Groß Britannien und Deutschland arbeiten, sind sehr dürftig. Es reicht kaum zum Leben weder in Groß Britannien noch in Deutschland. Obgleich ich nach und durch drei Unfälle und chronische Erkrankungen behindert und schwer behinderten Menschen gleichgestellt bin, habe ich nunmehr seit fünf Jahren immerhin keinen Zugang mehr zur medizinischen, ärztichen und Zahn-ärztlichen Versorgung. In der Folge sind viele ernst zu nehmende Gesundheits-Schäden entstanden. Natürlich empfinde ich es als pure Verachtung von Menschen und der Würde des Menschen, nach dem ich seit 1984 in die deutschen Sozialversicherungs-System, Steuerkassen, doch auch in die englischen Sozialversicherungs-System und Steuerkassen bezahlt habe.

Deutschland hat für mich kaum noch eine Bedeutung. Eine Politik, die das Leben von Menschen verachtet, die Menschen quält und foltert und die Würde des Menschen abgrundtief verachtet lehne ich ab. Das Menschen-verachtende System der Faschisten und Nationalsozialisten (Nazs) lehne ich schon aus religiöser, weltanschaulicher sowie politischer Überzeugung ab und aus Gründen des Glaubens. Ein liebender Gott und ein liebender Messias ist nicht vereinbar mit den Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gegen Menschen, die in Deutschland und in anderen Ländern in dieser Welt begangen wurden und weiterhin begangen werden.

So ist es nicht verwunderlich, dass ich seit vielen Jahren von der Idee von Garry Davis, dem Gründer der World Government of World Citizen, das meint in deutscher Sprache, der Welt-Regierung der Welt-Bürger in Washington, D.C. in den Vereinigten Staaten von Amerika begeistert und überzeugt bin.

Der Welt-Regierung habe ich bereits alle Unterlagen, Fotos, Fingerabdrücke (wird dort gefordert…) nebst allen erforderten Nachweisen nach Washington, D. C. gesendet, um meinen Welt-Pass / World Passport zu erhalten. Die Idee ist begründet auf dem Engagement von Idealisten, zu denen auch Albert Einstein (der bekanntlich aus Deutschland stammt) zählt. Doch auch bekannte politische Persönlichkeiten wie der frühere Präsident von Russland, Präsident Michael Gorbachev hat einen Welt-Pass und unterstützt aktiv die Bewegung der World Government of World Citizen.

Informationen zum Welt-Pass sind bei http://www.worldservice.org/docpass.html zu finden.

Wer mir helfen will und mir ein Geschenk zum Geburtstag machen möchte, den BITTE ich hiermit die Gebühren von rund 160 U.S. Dollar direkt an World Government of World Citizen in Washington, D.C., USA, zu senden mit dem Vermerk “Payment for World Passport for Mr. Andreas Klamm”, meint “Zahlung für den Welt Reisepass von Herrn Andreas Klamm”, in deutscher Sprache.

Die Anweisungen der World Government of World Citizen in Washington D.C., USA ist hier zu finden: http://www.worldservice.org/docpapp.html

Einen Regierungs-Vertreter habe ich bereits über meine besondere, finanziell eingeschränkte Lage informiert – so dass die Regierung der World Government of World Citizen (bitte nicht verwechseln mit der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika) bereits informiert ist.

Eine Zahlung von rund 160,– U.S. Dollar könnte es bald möglich machen, dass ich meinen World Passport, gültig für 8 Jahre erhalten kann.

Allen, die bereit sind eine schöne, interessante und wichtige, wenn auch idealistische Idee für internationale Völlerverständigung zu untersützen DANKE ich iim voraus besonders. Albert Einstein ist einer meiner Lieblings-Autoren …doch es gibt auch eine Vielzahl weiterer Autoren, von denen ich sehr viel LERNEN durfte und dafür bin ich DANKBAR. Andreas Klamm – Sabaot, Tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor und Redaktionsleitung von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, www.libertyandpeacenow.org, Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org, British Newsflash Magazine, http://www.britishnewsflash.org und weitere Medien, London / Berlin, 22. Januar 2011

Medien-Kontakt und weitere ausführliche Informationen:

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters

Postfach 11 13
D 67137 Neuhofen
Deutschland
Tel. 06236 416802
Mobil Tel. 0178 817 2114
email: andreasklamm@hotmail.com
email: andreas@ibstelevision.org

World Service Authority
World Government of World Citizen
MR Garry Davis
MR David Gallup

World Office,
1012 14th Street, N.W., Suite 205
Washington, D.C.
20005
USA, United States of America
Internet: http://www.worldservice.org/docpapp.html
Internet: http://www.worldservice.org

Tel: 001 (202) 638-2662
Fax: 001 (202) 638-0638


Furosemid / Lasix gesucht: Wer kann helfen ?

January 22, 2011

Furosemid / Lasix gesucht: Wer kann helfen ?

Wer kann helfen ? 4 Tabletten Lasix (Furosemid) gesucht. Als Journalist, der in England UND in Deutschland lebt und arbeitet, bin ich privater Patient, Das bedeutet ich muss jede Rechnung beim Arzt oder Krankenhaus privat BAR bezahlen.

Zur Zeit sind die finanziellen Einkünfte sehr schlecht. Wegen Ödemen (Wasseransammlungen, sehr stark in beiden Beinen) suche ich daher zwecks TEST 4 Tabletten Lasix 20 / 40 mg, ( Furosemid) zur Entwässerung. Gesucht werden auch BINDEN zum Wickeln der Beine. Radio TV IBS Liberty, Postfach 11 13, D 67137 Neuhofen, Deutschland, Tel 06236 416 802, email: andreas@ibstelvision.org.


Hungary: European Council President in Breach of EU Values

January 17, 2011

Hungary: European Council President in Breach of EU Values

London. January 17, 2011 /Article 19/– In today’s statement, Hungary: Controversial New Media Laws Cast Shadow on Presidency, ARTICLE 19 outlines key freedom of expression concerns arising from the package of new media laws adopted in 2010 in Hungary and calls on the Hungarian Government to meet its international obligations to respect freedom of expression. We also call on the EU to review whether the actions of the Hungarian Government fall within the scope of Article 7 of the Lisbon treaty and whether there is a clear risk of a serious breach by the Hungarian Government of the EU values such as respect for freedom, democracy and human rights.

In the statement, ARTICLE 19 reviews the changes of the media legal framework which the Hungarian Parliament, dominated by Fidesz Party, undertook after taking power in 2010 and points to the key shortfalls in various laws with international freedom of expression standards. These include very restrictive content requirements for broadcasting, print and online media and a highly centralised media regulatory authority to police them for unbalanced or immoral reporting. The new authority is designed to grant permission to traditional and new media to operate. The authority is not independent as its head is appointed by the Prime Minister. The Press and Media law makes it very difficult for media and journalists to protect their sources which will impede their capacity to investigate and inform. In addition they are threatened by high fines aiming to encourage self-censorship.

The Statement places the media reforms in the context of the political situation in Hungary following 2010 election. The sweeping electoral victory of Fidesz and its coalition with the Christian Democratic People’s Party gave it a full control over the legislative agenda. By amending six times the Constitution and more than 50 laws Parliament removed basic checks and balances allowing the government to consolidate its power. The authorities disregarded the concerns about the decline of democracy in Hungary unwilling to discuss and seek wider public support for their actions.

“The Hungarian authorities should take seriously their obligations under international law and ensure that the media can enjoy fully their rights. The EU institutions and member states have responsibility to ensure that the respect of the democratic values is immediately restored including by undertaking the measures provided by Article 7 of the Treaty of Lisbon ad suspending Hungary of certain voting rights”, says Dr Agnès Callamard, ARTICLE 19 Executive Director.


Tunesien: Deutsch-Französischer dpa – Fotograf schwerst verletzt

January 17, 2011

Tunesien: Deutsch-Französischer dpa – Fotograf schwerst verletzt

Tunis / Tunesien / Berlin. 16. Januar 2011. (and). Bei den Gewalt-Eskalationen in Tunesien ist nach Informationen der Bild Zeitung ein deutsch-französischer Fotograf schwerst verletzt worden. Loucas Mebrouk von Zabiensky (32) wurde aus nächster Nähe von einer Tränengas-Granate am Kopf getroffen. Der Fotograf musste an lebenserhaltende Maschinen der Intensiv-Station in Tunis angeschlossen werden. Der bi-nationale Journalist arbeitete mit dem Künstler-Namen Lucas Mebrouk Dolega.

Er hat eine deutsche Mutter. Der junge Journalist arbeitet für die European Pressphoto Agency (epa), die auch die Deutsche Presse-Agentur (dpa) beliefert. Die dpa in Deutschland ist bestürzt und traurig. Die Hintergründe der Tat sind noch nicht näher bekannt. Ob es sich um einen gezielten Mord-Anschlag auf einen deutsch-französischen Journalisten oder um ein schweres und tragisches Versehen der Behörden handelt, ist zur Zeit nicht bekannt. Unklar ist auch, ob der Fotograf mit schwersten Verletzungen noch eine Chance zum Überleben hat.


Crackdown against Independent Media Continues to Grip Belarus

January 16, 2011

Crackdown against Independent Media Continues to Grip Belarus

IPI / SEEMO Call On Belarus to Free Journalists

Vienna, 16 January 2011/SEEMO/ — Belarus secret service agents have raided the apartments of detained journalist Irina Khalip and her mother, Lyutsina Khalip, seizing the journalist’s computer, according to Charter 97, an independent news website. Lyutsina is currently struggling to prevent the authorities taking custody of her three-year-old grandson. A decision is expected at the end of the month, when child welfare officers will decide whether the woman is capable of looking after the boy.

She has been taking care of Danil since the boy’s parents, Khalip and Belarus opposition presidential candidate Andrei Sannikov were arrested at the end of December 2010, following demonstrations against the re-election of President Alexander Lukashenko. The State Security Agency of the Republic of Belarus, still called the KGB, arrested a total of 24 journalists, according to the Belarusian Association of Journalists (BAJ). Khalip and Sannikov face charges of organizing and participating in the demonstrations and could receive prison sentences of up to 15 years.

The infant, according to Lyutsina, asks constantly about his parents. The woman said she has had to pass several medical tests – drug-related, psychological and physical exams for instance – as part of an assessment of whether or not she is well enough to care for the child. Danil, too, had to undergo a medical examination.

Khalip, a correspondent for the Moscow-based newspaper Novaya Gazeta and a BAJ member, and her husband were pulled out from their car after the police had broken up the rally in central Minsk, on the night of 19 December 2010. During the clash with the police, Sannikov was beaten and his leg was broken, according to his lawyer Pavel Sapelko. Khalip was giving a telephone interview to radio station Echo Moskvy, when she was forcibly detained.

Earlier in December 2010, Khalip had received a CEI SEEMO Diploma for Outstanding Merits in Investigative Journalism. According to the BAJ website, Khalip was being held in the “KGB investigation ward”. On 21 December 2010, BAJ also reported that Khalip met her lawyer but her parents were not allowed to send her a parcel. The website said she was being treated as a suspect in a criminal case initiated under an article of the Criminal Code relating to “mass disturbances”.
Prosecutions and harassments of journalists continue to stifle press freedom in Belarus.

“It is impossible to talk about fair elections in Belarus in the absence of freedom of speech and freedom of the press in the country,” said Andrei Alaksandrau, Deputy Chairman of BAJ, in a speech to the European Parliament in Brussels. He added that it seems that the situation for independent media in the country “will deteriorate further”.

On Wednesday, the government closed Autoradio, a popular private station, accusing it of broadcasting calls for “extremist behaviour”, Reuters reported.

On Tuesday, the police searched Borisovskyie Novosti, an independent weekly in Barysaw, a town in the Minsk region. All the equipment in the newsroom was seized and the home of its editor, Anatol Bukas, was raided. The newspaper was accused of having participated in the rally in the capital on 19 December 2010.

According to the BAJ website, the private apartment of Larysa Shchyrakova, an independent journalist who works with BelSat TV channel, was searched by five KGB agents. Two PCs with monitors and mice, a laptop, nearly a hundred DVDs, several flash-sticks, a DVD player, and two dictating machines were seized during the search. Shchyrakova believes the search was connected with her professional activity.

IPI Press Freedom Manager Anthony Mills said: “We are deeply disturbed by the continuing crackdown on independent media in Belarus. We call upon the authorities to release the journalists imprisoned because of their work, including Irina Khalip, and to ensure that the media are free to report without fear of assault, arrest and imprisonment. We also call on the European Union to take a strong stance on the continuing violation in Belarus of fundamental human rights.”

Oliver Vujovic, Secretary General of the South and East Europe Media Organisation (SEEMO), an IPI affiliate, said: “Belarus has a very important role and position in Europe, and we would like to see the country in the near future as one of the leading examples of democracy in Europe.” Vujovic added: “We are open to supporting the officials in Minsk in making all necessary reforms, so that the country can attain the highest level of democracy. This is also in the interest of the authorities in Minsk. As a first small step in that direction, we are asking the authorities to respect all the human rights of Irina Khalip and her family, to guarantee her independent and also critical reporting, and to ensure that all her family members can live together with her safely.”


Liberty And Peace For The People And Nation Of Tunisia

January 15, 2011

Liberty And Peace For The People And Nation Of Tunisia

Dear Prime Minister Mohamed Ghannouchi !
Dear Police And Military in TUNISIA PLEASE STOP the violence and bloodshed in Tunisia ! Join Freedom And Peace For The Nation Of Tunisia And Its People !
Do Not Kill Your Brothers And Sisters !

Andreas Klamm – Sabaot, Tunisian-French-German journalist, broadcast journalist, founder and managing director of Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org, January 15, 2011

My grandfather is the missing former French Lieutenant HEDI SABAOT, which is born in Tunis, the capital city of Tunisia in North of Africa. He is missing since 1945. He was deployed in 1945 to the German City of Kaiserslautern, Germany.

AMNESTY international report
: http://www.amnesty.org/en/news-and-updates/tunisia-licence-%E2%80%9Cshoot-sight%E2%80%9D-must-be-rescinded-2011-01-14

Tunisia PeaceTalks, International Open Group on Facebook, http://www.facebook.com/#!/home.php?sk=group_179230388783900&ap=1


Ausnahme-Zustand: Regierung von Tunesien ist aufgelöst

January 15, 2011

Ausnahme-Zustand: Regierung von Tunesien ist aufgelöst

Zustände wie im Bürger-Krieg in Nord-Afrika – Mehrere Dutzend tote Menschen – Schusswunden und schwerste Kopfverletzungen

Tunis / Tunesien. 14. Januar 2011 (and). Die Regierung von Tunesien ist von Präsident Zine El Abidine Ben Ali aufgelöst worden. Die Eskalation der Gewalt findet in Tunesien zur Zeit kein Ende. Bei Auseinandersetzungen des Militärs und der Sicherheitskräfte mit Demonstranten sind mehrere Demonstranten in der Folge von Schussverletzungen und schweren Verletzungen des Schädels ums Leben gekommen. In Tunesien gilt jetzt der Ausnahme-Zustand. Das Militär und die Sicherheitskräfte haben jetzt die Kontrolle über das Land.

Nicht bestätigten Medien-Berichten zufolge, habe Präsident Zine El Abidine Ben Ali das Land inzwischen verlassen und soll sich auf dem Weg nach Paris befinden. Der Luftraum über Tunesien ist durch das Militär gesperrt. Die Armee hat die Kontrolle auch am Flughafen in der Hauptstadt übernommen. Augenzeugen berichten, dass Panzer durch die Armee aufgefahren wurden. In sechs Monaten könnten möglicherweise Neuwahlen stattfinden. Diese Information gilt jedoch als noch niicht sicher. Das Auswärtige Amt in Berlin hat seine Sicherheits-Hinweise verstärkt. Mit Gewalt-Eskalationen müsste an allen Orten gerechnet werden. Das Auswärtige Amt in Deutschland rät dringend von Reisen nach Tunesien ab. Urlauber sollten sich von großen Menschen-Ansammlungen und insbesondere auch von religiiösen Gebäuden in Tunesien fernhalten.

Hinweis der Redaktion von 3mnews.org: Zur Zeit ist es nur sehr erschwert möglich Kommunikations-Verbindungen mit Menschen in Tunesien und in Nord-Afrika aufzubauen. Eine Verifizierung der Informationen aus dem Land, die zum Teil von Demonstranten über das Internet erhältlich sind, ist leider zur Zeit aufgrund der Bürger-Kriegs-ähnlichen Zustände nicht möglich.


CSU-Aufkärungs-Video trifft Grüne ins Mark

January 14, 2011

CSU-Aufkärungs-Video trifft Grüne ins Mark

Video der CSU wird zum You Tube Hit – Mehr als 260.000 Menschen sehen politisches Video kurz vor den Landtags-Wahlen

München. 14. Januar 2011. (and). Ein von CSU Media veröffentlichtes Aufklärungsvideo trifft die von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) als “Dagegen-Partei” bezeichnete Oppositions-Partei Bündnis 90 / Die Grünen hart ins Mark. Nachdem im Superwahljahr 2011 mit bis zu sieben Landtags-Wahlen mehr als 260.000 Menschen das politische Aufklärungs-Video der CSU bei You Tube gesehen haben, macht sich in den Reihen von Bündnis 90 / Die Grünen die Angst über einen Absturz vom politischen Hype oder Höhenflug der Partei nur rund sieben Wochen vor den Landtagswahlen breit.

Die CSU hält in dem politischen Aufklärung-Video stark dagegen. Gegen das Engagement von die Grünen / Bündnis 90. Man zeige was hinter der Fassade der Dagegen-Partei stecke: „Ein Männlein steht im Walde, ganz grün und dumm. Es hat vor lauter Protest eine Steinschleuder um. Grün sein und dagegen sein, mit Pflaster-, Schotter-, Ziegelstein…”.

Während Bündnis 90 / Die Grünen eilends nach Pro oder Dafür-Argumenten sucht, die die Menschen von Bündnis 90 / Grünen davon überzeugen könnten bei den Landtags-Wahlen 2011 ihre Stimmen Bündnis 90 / Die Grünen zu geben, kommt in Bayern und in Kreisen der Union die politische Botschaft des Videos der CSU gut an: Wer für Fortschritt, Entwicklung, Aufschwung, Sicherheit und Intelligenz steht, der wählt in einigen Wochen CSU und CDU. Für Fortschritt steht auch die SPD und Dr. Frank-Walter Steinmeier in neuen offenen Fortschritts-Diskussion bei Facebook.

Bislang nicht bestätigten Informationen zufolge, plant Bündnis 90 / Die Grünen jetzt eine “Dafür”-Kampagne. Ob die geplante neue Aktion noch helfen kann Wähler von den Standpunkten von Bündnis 90 / Die Grünen zu überzeugen, bleibt abzuwarten bis zu den Wahlabenden in einigen Wochen. Das CSU-Video ist bei http://www.youtube.com/watch?v=ouhTUMENEiE zu sehen.


Presbyteriumswahlen im Rheinland sollen einfacher werden

January 14, 2011

Presbyteriumswahlen im Rheinland sollen einfacher werden

Landessynode hat neues Recht beschlossen

Bad Neuenahr. 14. Januar 2011. (red). Die Presbyteriumswahlen in der Evangelischen Kirche im Rheinland sollen einfacher und deren Verwaltungsaufwand und Kosten niedriger werden. Das ist das Ziel des Kirchengesetzes zur Neuregelung des Presbyteriumswahlrechts, das die rheinische Landessynode heute in Bad Neuenahr beschlossen hat. Zukünftig sollen sich die Presbyterien nach Möglichkeit nur einmal im Vorfeld der Wahl mit allen wahlrelevanten Beschlüssen befassen.

Unter anderem wird der Vertrauensausschuss abgeschafft. Zudem fällt die Gemeindeversammlung zu Beginn des Wahlverfahrens, eine reine Informationsveranstaltung, weg. Die Gemeindeversammlung zur Vorstellung der Kandidierenden bleibt jedoch weiterhin Pflicht. Einer in der Vorlage vorgeschlagenen Abschaffung des Mitarbeiterwahlgesetzes hat die Landessynode nicht zugestimmt.

Um dem Presbyterium – also dem Leitungsorgan der örtlichen Kirchengemeinden – die Arbeit zu vereinfachen, erstellt das Landeskirchenamt ein Formblatt für alle Wahlbeschlüsse des Presbyteriums. Darauf können alle für die Wahl notwendigen Beschlüsse in einer Presbyteriumssitzung zusammengefasst werden. Mit Hilfe dieses Formblattes soll auch der Kreissynodalvorstand in Kenntnis gesetzt werden.

Auch das Thema Wahlwerbung findet im neuen Gesetz Niederschlag. Zukünftig soll das Presbyterium beschließen, wie in der Gemeinde Werbung für die Wahl gemacht werden darf. Darüber hinausgehender Wahlwerbung muss das Presbyterium zustimmen. Kandidatinnen und Kandidaten, die gegen diese Vorschriften verstoßen, können von der Kandidatenliste gestrichen werden.

Ein Entwurf zum Zeitplan der kommenden Presbyteriumswahl am 5. Februar 2012 sieht vor, bis Mitte Juni 2011 mit den Vorbereitungen für die Wahl zu beginnen. Bis spätestens Ende Dezember 2011 sollten die Wahlbenachrichtigungen erstellt sein. Am 26. Februar 2012 steht laut diesem zeitplan die Abkündigung der Amtseinführung der Presbyteriumsmitglieder auf dem Programm. Die Amtseinführung ist entweder für den 4. oder 11. März terminiert.


Fastnachts-Kampagne: Vermeintliches Polizei-Video stammt nicht von der Polizei

January 14, 2011

Fastnachts-Kampagne: Vermeintliches Polizei-Video stammt nicht von der Polizei

Keine Zensur der Medien in Deutschland – Polizei wird mit allen Mitteln gegen Demonstranten und Aufständische in Deutschland vorgehen – Vermeintliches Polizei-Video ist Teil einer groß angelegten Spaß-Kampagne zur Fastnacht – Meldungen in der fünften Jahreszeit

Berlin. 14. Januar 2011. (and). Zur Meldung über ein vermeintliches Polizei-Video “Polizisten in Deutschland rufen zum zivilen und friedlichem Ungehorsam auf” von Mittwoch,13. Januar 2011 wurde heute Dank mehrerer Informanten in Berlin bekannt, dass es sich bei dem vermeintlichen Hilfe-Ruf der Polizei, “nicht amtlich”, wie der anonyme Sprecher in dem suspekten Video betont, nur um einen karnevalistischen Scherz “einer bundesweit groß angelegten Spaß-Kampagne zur Fastnacht” handelt.

Die Polizei und die Beamten sollten nicht als Helfer und Freund des Volkes missverstanden werden, wie in dem Video dargestellt. Die Polizei sei auch weiterhin ein Teil der Exekutive, die die Interessen der Regierung und des Staates zu vertreten habe und nicht die Interessen des Volkes. Notfalls würden gegen Aufständische in Deutschland weiterhin auch alle Mittel staatlich, legitimer Gewalt angewendet werden.

Die autoritären und überzeugenden Einsätze der Polizei in Stuttgart zu den Demonstrantionen zu Stuttgart 21 und zu den Castor-Transporten im Herbst 2010 sollten keinen Menschen darüber im Zweifel lassen, die absolute Autorität und Staatsmacht von Behörden in Deutschland in Frage zu stellen. Wer sich der Polizei in den Weg stelle, müsse künftig in Deutschland, mit der Anwendnung der vollen Härte der Staatsgewalt rechnen.

In Zeiten extrem erhöhter Terror-Gefahr in Deutschland, in dem Terroristen versuchen, die absolute Autorität von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, und der offiziell etablierten Regierungsparteien wie CDU, CSU, SPD und FDP zu untergraben, gelten weiterhin folgende Vorsichts-Massnahmen zur Abwehr von Terror in Deutschland:

1. Meiden Sie alle Formen öffentlicher Menschenansammlungen. Große Ansammlungen von Menschen könnten ein leicht ausmachbares Ziel für Terroristen und Bombenexplosionen sein.
2. Absolutes Gehormsams-Gebot: Leistens Sie den Aufforderungen von Polizei, Militär-Polizei und der Bundeswehr bedingungslosen und absoluten Gehorsam, unverzüglich nach Aufforderung durch die
Sicherheitskräfte in Deutschland.
3. Informieren Sie sich kritisch. Medien und Nachrichten, die nicht von den offiziell etablierten Parteien, wie CDU, CSU, SPD, FDP und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel autorisiert sind, müssen in Deutschland als nicht sicher gelten. Sichere Informations-Quellen sind beispielsweise, http://www.cdu.de, http://www.csu.de, http://www.spd.de und http://www.fdp.de, um einige wenige sichere Beispiele für sichere und qualifizierte Informationen, zu nennen. Alle anderen Informations-Angebote, besonders im Internet, sollten besonders aufmerksam gelesen und auch kritisch hinterfragt werden.
4. Achten Sie auf Kanzler-kritische Hinweise und melden Sie verdächtige Äußerungen frühzeitig der Polizei, Militärischem Abschirmdienst (MAD), Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Verfassungs-Schutz.
In Deutschland agieren zur Zeit Kräfte, die mit dem Ziel wirken, den absoluten und alleinigen Führungsanspruch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem erfolgreichen Regierungsbündnis zu untergraben. Besonders verdächtig sind Contra- das meint Dagegen-Positionen, etwa Aufstand und Aufbegehren gegen die Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken. Die Contra-Aktivisten arbeiten oft mit Schein-Argumenten mit Forderungen etwa für Mindestlohn, Grundeinkommen, Grundrechte, Menschenrechte, soziale Sicherheit, Umweltschutz, Naturschutz oder ökologische Verantwortung für die Zukunft und ähnlichen Positionen. Bei diesen Gruppen handelt es sich meist um gefährliche und suspekte Gruppen, die die Autorität der Kanzlerin und des Regierungs-Erfolgs-Bündnisses in Frage stellen oder versuchen zu diskreditieren.
5. Prüfen Sie besonders kritisch fragwürdige Standpunkte. Ein Beispiel: Sie können nur für die Bundeswehr oder gegen die Bundeswehr sein. Wer sich gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan stellt,
handelt auch gegen die Mission, die die tapferen Männer und Frauen der Bundeswehr in Afghanistan für Deutschland erfüllen.

Polizei-Arbeit als Video-Dokumentation

Es sollte nicht der geringste Zweifel darüber bestehen, dass die Polizei in Deutschland mit allen Mitteln staatlicher Gewalt gegen Aufständische und Terroristen in Deutschland kämpfen werde. Video-Dokumentation eines überzeugenden Sicherheits-Einsatzes der Polizei in Stuttgart im Herbst 2010: http://www.youtube.com/watch?v=KJTG0KWAPsA

Informations-Video zur Polizei-Arbeit in Deutschland: http://www.youtube.com/watch?v=ZDEi5_cSWA0 . Die Aufnahmen sind in der Bundeshauptstadt Berlin bei der Demonstration “Freiheit statt Angst” entstanden und dokumentieren das überzeugende und wirkungsvolle Auftreten der Sicherheitskräfte in Deutschland. Wer sich den deutschen Sicherheitskräften in den Weg stelle, muss auch weiterhin mit der vollen Härte staatlicher und legitimer Gewalt in Deutschland rechnen.

Video, Polizisten und Polizei-Hunde im Kampf-Einsatz gegen Terroristen in Deutschland: http://www.youtube.com/watch?v=BhJ7voSTpCo
Video, Polizisten im Kampf-Einsatz gegen Ungehorsame und Aufständische: http://www.youtube.com/watch?v=AxddSFWCmBg

Sichere Politische Bildung in Deutschland

Eine von der CDU und der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel autorisierte politische Informations-Kampagne: http://www.die-dagegen-partei.de, die über Gefahren von Dagegen-Parteien, auch bekannt als Contra-Parteien, in Deutschland warnt.

Vertrauliche Hinweise über Terror-Gefahren, auch zu verdächtigen Kanzler- oder Regierungs-kritischen Äußerungen können rund um die Uhr beim Hinweis-Telefon der Bundespolizei, Tel. 0800 6888000 gemeldet werden.


BREAKING NEWS: Polizisten in Deutschland rufen zum zivilen und friedlichem Ungehorsam auf

January 13, 2011

BREAKING NEWS: Polizisten in Deutschland rufen zum zivilen und friedlichem Ungehorsam auf

Polizei rät: “Engagieren Sie sich friedlich ! Wir haben nur noch diese eine Chance !”

Berlin. 13. Januar 2011. (and). Polizisten in Deutschland rufen in einem Video zum friedlichen und zivilen Ungehorsam auf. Ein Sprecher der Polizei in einem privaten und anonymen Video von Polzisten erklärte: “Die Medien in Deutschland werden zensiert, recherchieren Sie selbst, informieren Sie sich selbst über das Internet. Tauschen Sie sich mit anderen Menschen aus.”

Politisch Handelnden könnte nicht immer bedingungslos vertraut werden. Die Regierung sei korrupt. Es gehe um wirtschaftliche Macht, um Geld. Viele Menschen fühlten sich betrogen. Bei dem Aufruf handele es sich um einen anonymen Hilfe-Ruf der Polizei. Der Beamte rät dazu: “Recherchieren Sie selbst. Nutzen Sie das Internet. Bilden Sie sich selbst eine Meinung. Machen Sie sich selbst ein Bild.” Zudem rät der Polizist zu friedlichen Begegnungen von Menschen auf öffentlichen Plätzen, etwa in Parks und in den Städten auch zwecks des Informations-Austauschs von Bürgern. Die Polizei stehe in der Verantwortung für den Schutz der Menschen in Deutschland. Bei den Versammlungen sollten die Menschen vorsichtig und friedlich sein und kein fremdes Eigentum schädigen. Friedlichen Versammlungen werde sich die Polizei nicht entgegen stellen. Der Polizist warnt in der Video-Botschaft eindringlich: “Es ist unsere letzte Chance für Demokratie und Grundrechte in Deutschland, für das Gute zu wirken und zu arbeiten !” Die Polizei stehe im Dienste des Volkes. Die Botschaft in dem Video sei kein Scherz, erklärte der Sprecher der Polizei. Die Menschen sollten gemeinsam auch an die kommende Generation denken. Die Menschen sollten jetzt für eine gerechtere Welt arbeiten. Der Polizist sagte: “Wir stehen tief in ihrer Schuld. Wir haben nur noch diese eine Chance !” Viele Menschen seien bereits informiert, so auch die Polizei, die die Ereignisse beobachte.

Video: http://www.youtube.com/watch?v=3y3umcnPXwA


Die Linke-Politiker auf Bildungs-Tour in Rheinland-Pfalz

January 13, 2011

Die Linke-Politiker auf Bildungs-Tour in Rheinland-Pfalz

Berlin / Mainz. 13. Januar 2010. (and). Die Bundestagsabgeordneten und Mitglieder des für Bildungsfragen zuständigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Agnes Alpers und Rosemarie Hein sind mit ihrer Rheinland-Pfälzer Kollegin Katrin Senger-Schäfer, Partei Die Linke, drei Tage auf Bildungstour in Mainz, Speyer und Ludwigshafen. Ziel ihrer zahlreichen Gespräche in Bildungseinrichtungen und Institutionen ist es, Fragen der Entwicklung des bundesdeutschen Schulsystems vor Ort zu diskutieren und mehr über die Wirkung bundespolitischer Entscheidungen in den Ländern und Kommunen zu erfahren.

Von besonderem Interesse ist für sie in Rheinland-Pfalz die mit der Einrichtung der Realschule Plus begonnene Umstrukturierung des Schulsystems zu einem sogenannten zweigliedrigen System unter Abschaffung der Hauptschule und die Auswirkungen dieser Reform auf die Übergänge in die berufliche Bildung. Die Abgeordneten trafen in ihren Gesprächen auf viel Engagement und Enthusiasmus.
Dennoch, so befürchtet Rosemarie Hein, besteht die Gefahr, dass unter dem Dach der Realschule Plus das alte dreigliedrige Schulsystem nur in größeren Schuleinheiten fortbesteht. Man habe erfahren, dass das Gymnasium und die Integrierten Gesamtschulen nach wie vor als die attraktiveren Schulen gelten. DIE LINKE plädiert darum, auch in Rheinland-Pfalz weiter für Gemeinschaftsschulen, die eine echte Alternative zum gegliederten Schulsystem wären.

Agnes Alpers kritisiert, dass die Debatte um fehlende Fachkräfte bundesweit eine hausgemachte sei. Sie fehlten heute vor allem darum, weil in den vergangenen Jahren Jugendliche zu schnell als nicht als nicht ausbildungsfähig abgestempelt worden seien. Vielmehr sei es nötig, Unternehmen für die Bereitstellung ausreichender Ausbildungsplätze mehr in die Pflicht zu nehmen. Katrin Senger-Schäfer stellte bei einem Besuch der Hausaufgabenhilfe im Spielhaus Hemshof in Ludwigshafen fest, dass es wichtiger sei, Schulen wieder in die Lage zu versetzen für alle Kinder eine gute Bildung zu garantieren, anstatt Bildungspakete zu packen, die dann bei den Betroffen möglicherweise nicht einmal ankommen. Die Abgeordneten sahen sich in ihrer Sorge bestätigt, dass mit der bisherigen Politik in Bund und Ländern soziale Ungerechtigkeiten beim Zugang zu Bildung nicht beseitigt werden können.

Heute und morgen wird der Besuch mit weiteren Gesprächen, unter anderem im Kultusministerium, fortgesetzt.


After Church Bombing, SAT-7 and the Egyptian Church Partner to Witness to the Prince of Peace

January 6, 2011

After Church Bombing, SAT-7 and the Egyptian Church Partner to Witness to the Prince of Peace

Daily live TV shows give Egyptian church leaders opportunity to call for peace, to calm the enraged and to explain the gospel.

London. January 6, 2011/3mnews.org/– On 31st December 2010, a car bomb exploded in front of the Two Saints Church in Alexandria, Egypt, killing 21 worshippers and injuring more than 70 others. In the days afterward members of the Christian minority in Egypt, who make up as much as 10% of the country’s population, began demonstrations around the country. In Alexandria itself, according to news reports, the bombing sparked street clashes between police and angry Copts, who hurled stones and stormed a nearby mosque. Numerous demonstrations also occurred in Cairo.

In response to escalating tensions, SAT-7 ARABIC interrupted its normal broadcasts. The channel instead offered live programming from its Cairo studio to give local Church leaders a chance to respond and minister to people during this difficult situation. These leaders used the daily live shows to urge their congregations, and the wider community, to work for peace and not destruction.

During one of the shows, Pastor Sameh Maurice of the Kasr El Dobarah Church (the largest Evangelical Church in the Middle East) and Father Samaan Ibrahim of the Coptic Orthodox Church, directly responded to callers living in different parts of Egypt, including Alexandria. Many called to express anger over the bombing, their frustration with the government’s handling of the situation, and their resentment over the general treatment of Christians in the country. Pastor Sameh and Father Samaan encouraged viewers to remember that the Christian message is a message of love and peace. They agreed that people are allowed to be angry and sad about the situation but also need to transform their emotions into heartfelt prayer. They pointed out that the true enemy of Christians is Satan, not people, and that we should consider members of other religions not as enemies but as friends with whom we are sharing our earthly journey together.

While numerous viewers called to vent raw emotions, most of the calls were from people expressing sympathy for the injured and the families of the victims, and people wanting to send messages of encouragement to all who were caught up in the tragedy.

Pastor Sameh shared that he was already seeing some good come from this terrible situation; that in fact many Muslim citizens in Egypt were also outraged at the treatment Christians were receiving and are now saying they want to work to change the situation in the country. He stated that a number of Muslim leaders are even willing to participate in the Eastern Christmas Eve Mass on the evening of 6th January and during services on the 7th. Both Pastor Sameh and Father Samaan asked the audience to be wise and calm and not to seek revenge or to participate in violent demonstrations.

In another live programme on the ARABIC channel of SAT-7, the well-known Orthodox priest Father Makari Younan talked openly and boldly about the issues that lead to such problems. But he and other hosts also talked about the danger of misrepresenting Christianity through protests where angry sentiments are shouted in the streets. Father Makari specifically warned that “It is nonsense for Christians to shout, ‘We protect the Cross with our own blood and souls.’ The cross is the symbol of our salvation; it is what protects us, not otherwise.”

SAT-7’s special live shows will continue in the lead up to the Coptic Christmas holiday held annually on 7th January (in accordance with the Eastern Orthodox calendar) allowing viewers further opportunities to express their feelings and to receive Godly counsel during these difficult days in Egypt. Hosts on these shows have reminded viewers that the head of the Coptic Orthodox Church has called for all Christians to fast until 7th January, to repent of their sins and to pray for peace and fairness to flourish in the land of Egypt.

In addition to the live shows, SAT-7 sent many messages of condolence to Christian leaders of all denominations in Egypt, expressed unity with our Egyptian brothers and sisters and delivered Bibles to those victims recovering in hospitals. SAT-7 presses forward as a voice of peace and moderation, encouraging prayer and reflection during these difficult times.

Please join SAT-7 in prayer for the Church in Egypt, stability in the region and for peace to reign.